Category Archives: Statuslose Kinder an Hamburger Schulen. Rechtslage und Schwierigkeiten

Statuslose Kinder an Hamburger Schulen (Zwischenstand, Mai 2017)

In der am 20. November 1989 verabschiedeten UN-Kinderrechtskonvention ist das Recht aller Kinder auf Bildung in Artikel 28 verankert. Deutschland unterzeichnete zunächst nur unter Vorbehalt. Die Vorbehaltserklärung beinhaltete eine Einschränkung der Rechte für zugewanderte bzw. geflüchtete Kinder. Ausländerrecht hatte Vorrang. 2010 nahm die Bundesregierung die Vorbehaltserklärung zurück. Seitdem ist  Artikel 28 für alle Kinder die sich in Deutschland aufhalten, gültig. Somit ist es zumindest formell möglich Bildung unabhängig vom Aufenthaltsstatus zu gewähren. Weitere Erklärungen aus Bundes- und Länderpolitik unterstützen dies. Etwa bekannte sich die Hamburger Schulsenatorin Christa Goetsch im Juni 2009 in einem Schreiben an die Schulleitungen zum Recht auf Schule für alle Kinder und bemühte sich um die notwendige Klärung der Rechtsgrundlagen. Trotz der Rechtslage setzen bei weitem nicht alle Schulen eine Beschulung von papierlosen Kindern um. Hürden in der Praxis oder Uninformiertheit können Gründe sein. Continue reading